Berliner Kreis: Zeitenwende bei den Nachrichtendiensten – Das neue BND-Gesetz

Am 12. August beschloss das Bundeskabinett die Novellierung des BND-Gesetzes (BNDG) – die größte Reform der deutschen Nachrichtendienste seit dem Zweiten Weltkrieg. Informationen und vor allem ihre schnelle Verfügbarkeit werden zum entscheidenden Faktor. Dabei geht es nicht nur darum, was ein Nachrichtendienst weiß, sondern auch darum, wann dieses Wissen an der richtigen Stelle ankommt.

Mit dem BNDG werden die rechtlichen Grundlagen des Bundesnachrichtendienstes an die neue Realität angepasst. Gleichzeitig wirft die Reform Fragen auf, die über den BND hinausgehen: Wie gut funktioniert das Zusammenspiel der deutschen Sicherheitsbehörden? Wo konkurrieren Zuständigkeiten und institutionelle Strukturen? Sind die Informations- und Entscheidungswege schnell genug für eine Lage, in der Zeit zum kritischen Faktor wird?

Besonders relevant ist diese Frage im militärischen Kontext. Welche zeitkritischen Informationen benötigt die Bundeswehr, wie werden diese bereitgestellt und wie müssen zivile und militärische Strukturen ineinandergreifen? Die Novellierung des BND-Gesetzes bietet damit Anlass, über neue Befugnisse zu sprechen und grundsätzlich darüber, wie die deutsche Nachrichtendienstarchitektur an die sicherheitspolitischen Anforderungen unserer Zeit angepasst wird.

Im Rahmen des Berliner Kreises gibt unser Referent Einblick in die geplante Novellierung, ihre Bedeutung und die Herausforderungen, die sich daraus für das Zusammenspiel von Diensten, Politik und Bundeswehr ergeben