Sicherheitsarchitektur Europas mit Marie Le Pen
Februar 23 @ 18:00
Alle waren von der Wahl Donald Trumps überrascht. Beide Male. Kaum eine europäische Institution war darauf vorbereitet. Diese fehlende Vorbereitung droht uns nun auch in Europa. So ist die Regierung Trump unübersehbar und stellt die internationale Nachkriegsordnung aggressiv in Frage. Entsprechend hat die derzeitige Bundesregierung das zweite historische Standbein der bundesrepublikanischen Außen- und Sicherheitspolitik seit vergangenem Mai priorisiert: Frankreich und die europäische Integration.
Doch in Frankreich kämpft Emmanuel Macron um sein außen- und sicherheitspolitisches Erbe. Die Europäisierung der französischen Souveränität ist zwar fortgeschritten, aber längst nicht abgeschlossen. Das wahrscheinliche Scheitern des Leuchtturmprojekts FCAS macht deutlich, dass Teile der französischen Politik und Industrie sich längst wieder national-souveränistischen Zielen zuwenden. Und die im Juli 2025 aktualisierte nationale Sicherheitsstrategie benennt zwar erstmals Russland als zentrale strategische Bedrohung Frankreichs. Doch auch hier gibt es in Politik und Streitkräften viele gegenläufige Meinungen, die auf eine Gelegenheit warten, um die Prioritäten umzukehren. Die könnte sich 2027 ergeben, wenn mit dem Rassemblement National eine rechtspopulistische Partei die Präsidentschaftswahl gewinnen und die deutsch-französische Beziehung und den europäischen Integrationsprozess in Frage stellen könnte.